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Glyphosat: Nationales Verbot wäre möglich

17.12.2017

Glyphosat

Foto: Sabine Rübensaat

Glyphosat hat zwar eine neue Zulassung. Pestizid-Mischungen, die aus dem Unkrautvernichtungsmittel hergestellt werden, könnten dennoch in Deutschland verboten werden.

Trotz neuer Zulassung könnte der Einsatz von Glyphosat in Deutschland theoretisch verboten werden. Im Weg steht einem nationalen Verbot nur die Politik und nicht das Gesetz.

Die EU-Kommission hat das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat für weitere fünf Jahre zugelassen. Die Zulassung eines Wirkstoffs in der EU bedeutet aber nicht, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten Pflanzenschutzmittel, die es enthalten, zwingend zulassen müssen. Das Gesetz erlaubt ihnen nationale Verbote.

Frankreich hat bereits angekündigt, Glyphosat so schnell wie möglich verbieten zu wollen. Deutschlands Agrarminister Christian Schmidt (CSU) hat zwar der neuen EU-Zulassung zugestimmt, was ein nationales Verbot eher unwahrscheinlich macht. Doch sowohl Grüne als auch die SPD wären dafür und die neue Bundesregierung ist noch immer nicht gefunden.

Erst vor ein paar Tagen haben daher Juristen des Bundestags bestätigt, dass einem nationalen Verbot in der Theorie nichts entgegen steht. Das Umweltinstitut München hat eine Mitteilung veröffentlicht, die erläutert, wie dieses funktionieren könnte.

Pestizid-Mischungen verbieten

So schreiben die Autoren dieser Erklärung, dass Deutschland zwar nicht den Wirkstoff Glyphosat an sich verbieten kann, aber dafür sogenannte Formulierungen, also die konkreten Pestizid-Mischungen, die dann in Baumärkten und im landwirtschaftlichen Fachhandel verkauft werden. Für die Zulassung solcher Formulierungen ist in Deutschland das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zuständig. Zustimmen muss außerdem das Bundesamt für Umwelt (UBA).

Laut Umweltinstitut erlaubt es die EU-Pestizidverordnung den Mitgliedstaaten zugelassenen Pestizid-Formulierungen die Zulassung wieder zu entziehen und das sogenannte Vorsorgeprinzip anzuwenden.

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