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Insektenschutz: Weitere Bundesländer planen Volksbegehren

18.02.2019

Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Foto: Sabine Rübensaat

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" hatte Erfolg und nun ziehen Insektenschützer anderer Bundesländer nach.

Nachdem das Volksbegehren "Artenvielfalt, Rettet die Bienen!" in Bayern einen großen Erfolg feiern kann, wollen weitere Bundesländer ähnliche Initiativen starten. Der NABU in Brandenburg und NRW plant jeweils eigene Volksbegehren.

Zwischen dem 31. Januar und dem 13. Februar 2019 hatten die bayerischen Bürger die Möglichkeit, sich per Unterschrift für mehr Artenvielfalt in ihrem Bundesland einzusetzen und ein Zeichen zu setzen, dass Themen wie das viel diskutierte Insektensterben viele Menschen bewegen. Die Voraussetzung für einen Erfolg des Volksbegehrens war, rund eine Million Unterschriften zu sammeln. Mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten sollten ihre Stimme abgeben – und das haben sie auch.

Die Initiative feiert nun einen großen Erfolg, denn ganze 18,4 Prozent bzw. 1.745.383 Millionen Unterschriften wurden erreicht. Nun wollen die Organisatoren des Volksbegehrens - zu denen unter anderem die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Bayern und Bündnis 90 die Grünen gehören - ihren erarbeiteten Gesetzesentwurf mit den bayerischen Politikern diskutieren.

NRW und Brandenburg planen Volksbegehren

Zu den Zielen der Initiative gehören das Schaffen eines Biotopnetzverbund in ganz Bayern, die Förderung der Artenvielfalt durch ein Eindämmen von Pestiziden, ein besserer Schutz von Uferrandstreifen an Gewässern und der Ausbau der biologischen Landwirtschaft. Zudem sollen in der landwirtschaftlichen Ausbildung die Themen wie das Insektensterben und der Rückgang der Artenvielfalt Einzug finden.

Der große Erfolg des bayerischen Volksbegehrens und die Idee dazu weckt nun das große Interesse auch in anderen Bundesländern. So kündigten sowohl die Umweltschutzorganisation Nabu aus Nordrhein-Westfalen als auch auch Brandenburg an, eigene Volksbegehren zu starten.

Sind die Pläne aus NRW noch nicht sehr konkret, so haben die Brandenburger bereits einen Termin für den Start der Unterschriftensammlung genannt. "Nach den Osterferien soll es losgehen", heißt es einem Bericht des rbb zufolge. Auch in Brandenburg soll der Insektenschutz im Vordergrund stehen. Die Initiatoren – dazu gehören Nabu und BUND – wollen laut rbb ein Gesetz erarbeiten, das mehr natürliche Lebensräume für Insekten festlegt und den Einsatz von Pestiziden beschränken soll.

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