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Meldepflicht für Bienen vorerst vom Tisch

20.11.2016

Bienenstöcke

Foto: Sabine Rübensaat

Jeder einzelne Bienenstock sollte nach Ansicht der EU registriert. Doch die Pläne sind auf Eis gelegt.

Nach langem Hin und Her gibt die EU-Kommission ihren Vorstoß auf, eine neue Registrierungspflicht für Imker zu fordern.

Die EU will wissen, wie viele Imker es in Deutschland wirklich gibt. Das Ziel: Besser berechnen zu können, wie hoch die Fördergelder sein müssen, die die Bundesländer für Imker jedes Jahr zur Verfügung stellen. Die Länder finanzieren die Fördermittel aus EU-Geldern.

Bislang reichte dafür die Angabe des Deutschen Imkerbunds (D.I.B.) zu den Bienenvölkern der Mitglieder der verschiedenen Imkervereine. Bei einer Überprüfung bemerkte der Europäische Rechnungshof jedoch, dass die von Deutschland angegebenen Völkerzahlen auf keiner verlässlichen Basis stehen. Teilweise widersprachen die von einzelnen Ländern angegebenen Völkerzahlen, denen die Deutschland der EU gemeldet hat. Aus diesem Grund kam ein sogenanntes sogenannte Bienenstöckeregistrierungsgesetz auf das politische Programm.

Bienenstöckeregistrierungsgesetz: Nichts außer Bürokratie

Der Plan: Ab 2017 sollte jeder Bienenhalter verpflichtet werden, seinen Völkerbestand einer behördlichen Stelle zu melden – entweder direkt, über die Tierseuchenkasse oder den Verband. Das sollte auch dann gelten, wenn gar keine Fördermittel in Anspruch genommen werden sollten. Doch dieses Ziel einer Meldepflicht gibt die EU-Kommission nun nach Angaben des D.I.B. auf.

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