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"Rettet die Bienen": Baden-Württemberg startet Volksbegehren

15.08.2019

Volksbegehren "Rettet die Bienen" in Baden-Württemberg

Foto: Sabine Rübensaat

Volksbegehren "Rettet die Bienen" startet in Baden-Württemberg.

Nach dem Erfolg des Volksbegehrens in Bayern, dessen Anliegen nun Gesetz werden, startet auch ein Bündnis in Baden-Württemberg eine Unterschriftensammlung für mehr Artenschutz. Ziele sind unter anderem ein Pestizidverbot in Naturschutzgebieten und mehr Ökolandbau.

In den nächsten Tagen wird die Landesregierung Baden-Württembergs den Zeitraum offiziell bekannt geben, in dem die Initiatoren des Volksbegehrens Artenschutz "Rettet die Bienen" beginnen können, die nötigen 770.000 Unterschriften zu sammeln. Das Innenministerium hat seine Genehmigung erteilt. Ende September soll es losgehen. Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen dann innerhalb von sechs Monaten für den Gesetzesentwurf des Bündnisses stimmen. Initiiert hat das Volksbegehren das Freie Institut für ökologische Bienenhaltung – proBiene; zum Bündnis gehören unter anderem die Landesverbände von BUND, NABU und die Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft.

Volksbegehren für weniger Pestizide und mehr Ökolandbau

Erreicht das Volksbegehren die nötigen Unterschriften, muss der Landtag den dazugehörigen Gesetzentwurf unverändert annehmen. In Bayern ist genau dies vor kurzem geschehen. Lehnt die Landesregierung dagegen ab, kommt es zum Volksentscheid. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens sieht unter anderem eine Reduktion der Pestizide bis 2025, einen Ausbau der ökologischen Landwirtschaft auf 50 Prozent Flächenanteil bis 2035, ein Pestizidverbot in Naturschutzgebieten und einen verbesserten Schutz vor Streuobstwiesen vor.

Unter volksbegehren-artenschutz.de können die Forderungen im Detail nachgelesen werden.>>>

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