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Verbot der Neonicotinoide nicht gestoppt

24.06.2017

Rapsfeld

Foto: Sabine Rübensaat

Rapsfelder sind ein beliebtes Einsatzgebiet für Neonicotinoide, seit 2013 gelten aber eigentlich Einschränkungen.

Eine Resolution sollte das Verbot der drei derzeit verbotenen und als besonders bienengefährlich geltenden Neonicotinoide stoppen. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat sie jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt.

Es war ein Vorstoß der konservativen britischen Abgeordneten Julie Girling. Mit einer Resolution wollte sie verhindern, dass die EU-Kommission weiter über ein dauerhaftes Verbot der drei als bienengefährlich geltenden Neonicotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam verhandelt. Doch Fehlanzeige: Die 43 Abgeordneten des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments haben die Resolution mit großer Mehrheit abgelehnt.

Nur acht der Abgeordneten stimmten für die Resolution; sieben enthielten sich. Das teilt Walter Haefeker, der Präsident des Europäischen Berufsimkerverbands, über Facebook mit und weist darauf hin, dass diese Abstimmung ein Signal an die EU-Kommission sei, die nun ein umfassendes Verbot der Neonicotinoide zügig umzusetzen müsse.

Neonicotinoide: Totalverbot gefordert

Denn genau so ein Verbot ist derzeit immer wieder in der Diskussion und mehrmals gab es Zeichen dafür, dass die EU-Kommission sich dafür entscheiden würde. Zuletzt hat sie eine Ausweitung des Neonicotinoid-Verbots auf Getreide und Zuckerrüben vorgeschlagen und beruft sich dabei Berichten des Portals topagrar.com auf Gutachten der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA), die Neonicotinoide Bienen gefährden und zwar nicht nur über die Blüte, sondern auch über Rückstände im Boden.

Bereits seit 2013 gelten Beschränkungen für den Einsatz von Imidacloprid, Thiamethoxam und Clothianidin, um in weiteren wissenschaftlichen Studien das Gefährdungspotenzial genauer zu prüfen. Im Herbst sollen neue Stellungnahmen der EFSA folgen.

Neonicotinoide: Zu viele Ausnahmegenehmigungen?

Nach dem Bekanntwerden der Abstimmung im Umweltausschuss hat der agrar- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament Martin Häusling auf die Bedeutung des Ergebnisses hingewiesen und gemahnt, dass die Bedenken gegen den Einsatz der bienengefährlichen Neonicotinoide ernst genommen werden müssten. Doch er fügte hinzu, dass ein Verbot der drei Mittel alleine nicht dem Anspruch eines Totalverbotes gerecht werde. "Es muss darum gehen, die gesamte Wirkstoffgruppe hochgefährlicher systemischer Nervengifte, die für den massiven Verlust von Bienen und Biodiversität verantwortlich ist, aus der Anwendung zu verbannen. Und das sowohl im Freiland als auch im Gewächshaus", teilte er mit.

Zudem werde ein Verbot erst dann wirklich wirksam, wenn es auch angewendet wird. So wies Häusling darauf hin, dass seit 2013 sowohl Absatz- als auch Einsatzmengen der drei Neonicotinoide nahezu gleich geblieben seien, "da von den Mitgliedstaaten immer wieder großzügig Ausnahmegenehmigungen beantragt und von der Kommission genehmigt wurden."

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