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Volksbegehren für mehr Artenvielfalt zugelassen

12.12.2018

Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Foto: Sabine Rübensaat

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" wurde vom bayrischen Innenministerium zugelassen!

Die Initiatoren des Volksbegehrens "Artenvielfalt, Rettet die Bienen!" aus Bayern haben erreicht, dass sie ab Januar 2019 eine Unterschriftenaktion starten dürfen. Bei einem Erfolg wollen sie auch Einfluss auf die bundesweiten und europäischen Gesetzesvorhaben nehmen.

Zwischen dem 31. Januar und dem 13. Februar 2019 hat die Initiative Zeit, zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten dazu zu bringen, für ihr Volksbegehren zu unterschreiben. Rund eine Million Unterschriften wollen sie innerhalb der 14-tägigen Frist sammeln. Wenn auch diese Hürde geschafft ist, kommt es zum eigentlichen Volksentscheid und die Organisatoren, zu denen an erster Stelle die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Bayern gehört, kann ihre politische Forderungen im Parlament einbringen. Bündnispartner sind unter anderem auch der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund und die Initiative Bayern summt.

Ausbildung zum Landwirt soll Artenschwund thematisieren

Zu den Zielen der Initiative gehören das Schaffen eines Biotopnetzverbund in ganz Bayern, die Förderung der Artenvielfalt durch ein Eindämmen von Pestiziden, ein besserer Schutz von Uferrandstreifen an Gewässern und der Ausbau der biologischen Landwirtschaft. Zudem sollen in der landwirtschaftlichen Ausbildung die Themen wie das Insektensterben und der Rückgang der Artenvielfalt Einzug finden.

Haben die Initiatoren in Bayern Erfolg wollen sie Einfluss auf die weitere politische Ebenen nehmen. So formulieren sie selbst auf die Frage, ob das Gesetz zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern auch eine Wirkung über Bayern hinaus hat: "Ja, denn die bayrischen Parlamentarier müssen sich bei deutschen und europäischen Gesetzesvorhaben an die Landesregelung halten und entsprechend abstimmen."

Infos zum Volksbegehren gibt es hier.>>>

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