03. Juni 2024EU-Bestäuberinitiative, das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur oder die Honigrichtlinie – aus dem Abstimmungsverhalten der EU-Politiker lassen sich Schlüsse ziehen, wie sehr sie sich für die Imkerei, Bienen und andere Bestäuber einsetzen. Die Organisation BeeLife stellt die Ergebnisse vor, die auch eine Orientierung für die Europawahl am 9. Juni sein können.
Am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die Europawahl statt. Ein wichtiger demokratischer Prozess, der die politischen Weichen für die kommenden fünf Jahre stellt. Der Deutsche Imkerbund stellt zwei Internetseiten der europäischen Organisation BeeLife vor. Sie sollen dabei helfen, im Sinne der Bienen zu wählen. Dabei geht es um eine Bewertung des Abstimmungsverhaltens der Kandidaten, die bereits in der aktuellen Legislaturperiode im Europaparlament vertreten sind und sich zur Wiederwahl stellen.
Europawahl: Bienenrelevante Themen überprüft
Im Fokus stehen bienenrelevante Themen. Konkret geht es darum, wie die Parlamentarier bei Gesetzesvorschlägen abgestimmt haben, die Folgen für Bienen und andere Bestäuber sowie die Imkerei haben. Als Beispiele für die Themen nennt der Imkerbund, der der Organisation BeeLife angehört, Themen wie die EU-Bestäuberinitiative, das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, die Gemeinsame Agrarpolitik, die Entschließung zur Risikobewertung von Pestiziden für Bienen und Bestäuber, die Verordnung zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden, Neue Genomtechniken (Neue genetisch veränderte Organismen) sowie die Honigrichtlinie.
Diese und andere Gesetzesvorschläge und wie die Kandidaten und ihre Parteien bislang hinsichtlich bienenrelevanter Themen abgestimmt haben, geben einen Hinweis darauf, wie sie sich vermutlich auch in Zukunft entsprechend für die Bienen einsetzen werden. Auf der Internetseite bee-life.mepwatch.eu sind die EU-Politiker nach Ländern geordnet anhand einer Punkteskala von 0 bis 100 bewertet.
Die Skala zeigt Ergebnisse in Farben von dunkelrot über grau bis dunkelgrün. Umso grüner die Bewertung ist, umso bienenfreundlicher hat der Kandidat der Bewertung von BeeLife zufolge in der Vergangenheit abgestimmt. Mit einem Klick auf die Kandidaten bekommt man noch mehr Detailinfos.
Europawahl: Schwerpunkte für die Zukunft der Bestäuber
Neben dieser Orientierungshilfe hat die Organisation BeeLife auf der Internetseite bee-life.eu/elections-2024-pledges-for-pollinators mehrere wichtige politische Punkte zusammengefasst, zu denen sich die Kandidaten für das EU-Parlament bekennen können. Davon gibt es auch eine deutsche Version. Dabei geht es um Themen, die die zukünftige EU-Politik mitbestimmen sollen und Schwerpunkte, die bei der Europawahl nun gesetzt werden. Unterzeichnen die Kandidaten folgende Punkte, versprechen sie diese Themen künftig zu unterstützen:
- Förderung öffentlicher Maßnahmen, um die Bedrohung der Bestäuber zu verringern und deren Lebensraum zu verbessern,
- Datenerhebung zu Bestäubern und Imkerei, wobei die zuständigen Behörden mit ausreichend Kapazitäten ausgestattet werden müssen,
- Maßnahmen zur Bekämpfung von Betrug im Honigsektor und zur Vermeidung unlauterer Handelspraktiken, die den Preis für europäischen Honig künstlich senken.
- Sensibilisierung der Bevölkerung für die Situation der Bestäuber sowie für die Faktoren, die ihren Rückgang verursachen, um sie zu Verhaltensweisen zu inspirieren, die die Gesundheit von Bestäubern fördern,
- Durchsetzung von Leitlinien für die Prüfung der Auswirkungen von Pestiziden und Bioziden.
Nach Angaben des Imkerbunds können Besucherinnen und Besucher der Seite diese auch an die Personen schicken, die in ihrem Wahlkreis kandidieren. Damit verbunden ist die Frage, ob sie bereit sind, das Bekenntnis zu Bestäubern zu unterzeichnen.
jtw
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